ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR MONTAGEN VON INDUSTRIELLEN CONTAINERSYSTEMEN

I. ALLGEMEINES / GELTUNGSBEREICH
1. Diese Montagebedingungen der THIELMANN UCON GmbH (THIELMANN UCON) gelten gegenüber:

  • Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer);
  • juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

2. Diese Montagebedingungen gelten für Montagen, die THIELMANN UCON übernimmt, soweit nicht im Einzelfall abweichende Verein-barungen getroffen sind. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Be-stätigung von THIELMANN UCON.Die Montagebedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt THIELMANN UCON nicht an, es sei denn, THIELMANN UCON hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Montagebedingungen gelten auch dann, wenn THIELMANN UCON in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
3. Die Montagebedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller.

II. LEISTUNG, MONTAGEPREIS

  1. Die Montageleistung erstreckt sich auf die von THIELMANN UCON gelieferte Anlage und/oder die Unterweisung der vom Besteller näher bezeichneten Personen.
  2. Nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der Montage erforderlich werden, dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von THIELMANN UCON ausgeführt werden.
  3. THIELMANN UCON ist berechtigt, dritte Firmen mit der Durchführung der Montagearbeiten ganz oder teilweise zu beauftragen.
  4. Die Montage wird nach tatsächlichem Aufwand gemäß den zur Zeit gültigen Montagesätzen abgerechnet, falls nicht ausdrücklich ein Pauschalpreis vereinbart ist.
  5. Die vereinbarten Beträge verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, die THIELMANN UCON in der gesetzlichen Höhe zusätzlich zu vergüten ist.
  6. Ein vereinbarter pauschaler Montage preis gilt nicht
    • bei Konstruktionsänderungen nach Vertragsschluss,
    • bei Abweichungen von den zur Verfügung gestellten Unterlagen,
    • wenn Verzögerungen eintreten, weil die Räumlichkeiten vom Besteller nicht oder unvollkommen vorbereitet worden sind,
    • bei bauseits bedingten Erschwernissen der Montageausführung. Für die THIELMANN UCON dadurch entstehenden Mehraufwendungen haftet der Besteller, diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
  7. In dem Montagepreis nicht enthalten sind
    • alle Arbeitszeiten, die durch Abladen und Materialtransport im Betrieb des Bestellers entstehen,
    • alle Wartezeiten,
    • alle Hilfsmaterialien, soweit diese nicht zum Lieferumfang von THIELMANN UCON gehören,
    • alle notwendigen Maurer- und Stemmarbeiten sowie das Verlegen von installationstechnischen Leitungen. Für die THIELMANN UCON dadurch entstehenden Mehraufwendungen haftet der Besteller und diese werden in allen Fällen gesondert berechnet. Dies gilt auch dann, wenn ansonsten ein Festpreis vereinbart wurde.
  8. Kann ohne Verschulden von THIELMANN UCON die Montage nicht aufgenommen werden, oder verzögert sie sich und damit die Inbetriebnahme, so hat der Besteller alle daraus erwachsenen Kosten, insbe sondere die Wartezeiten und für weitere erforderliche Reisen des Montagepersonals zu tragen.
  9. Wird die Abberufung des Montagepersonals aus einem nicht von THIELMANN UCON zu vertretenden Grund notwendig, so werden die dadurch entstehenden Kosten dem Besteller in Rechnung gestellt.

III. MITWIRKUNG DES BESTELLERS

  1. Der Besteller hat das Montagepersonal bei der Durchführung der Montage auf seine Kosten zu unterstützen.
  2. Er hat die zum Schutz von Personen und Sachen am Montageplatz notwendigen speziellen Maßnahmen zu treffen. Er hat auch den Montageleiter über bestehende spezielle Sicherheitsvorschriften zu unterrichten, soweit diese für das Montagepersonal von Bedeutung sind. Er benachrichtigt THIELMANN UCON von Verstößen des Montagepersonals gegen solche Sicherheitsvorschriften.

IV. TECHNISCHE HILFELEISTUNG DES BESTELLERS

  1. Der Besteller ist auf seine Kosten zur technischen Hilfeleistung verpflichtet, insbesondere zu:
    • Bereitstellung der notwendigen geeigneten Hilfskräfte (Maurer, Zimmerleute, Schlosser und sonstige Fachkräfte, Handlanger) in der für die Montage erforderlichen Zahl und für die erforderliche Zeit; die Hilfskräfte haben die Weisungen des Montageleiters zu befolgen. THIELMANN UCON übernimmt für die Hilfskräfte keine Haftung. Ist durch die Hilfskräfte ein Mangel oder Schaden aufgrund von Weisungen des Montageleiters entstanden, so gelten Abschnitt VII und Abschnitt VIII.
    • Vornahme aller Erd-, Bau-, Bettungs- und Gerüstarbeiten einschließlich Beschaffung der notwendigen Baustoffe.
    • Bereitstellung der erforderlichen Vorrichtungen und schweren Werkzeuge (z. B. Hebezeuge, Kompressoren, Schweißgeräte) sowie der erforderlichen Bedarfsgegenstände und -stoffe (z. B. Rüsthölzer, Keile, Unterlagen, Zement, Putz- und Dichtungsmaterial, Schmiermittel, Brennstoffe, Treibseile und -riemen).
    • Bereitstellung von Heizung, Beleuchtung, Betriebskraft, Wasser, einschließlich der erforderlichen Anschlüsse.
    • Bereitstellung notwendiger, trockener und verschließbarer Räume für die Aufbewahrung des Werkzeugs des Montagepersonals.
    • Transport der Montageteile am Montageplatz, Schutz der Montagestelle und -materialien vor schädlichen Einflüssen jeglicher Art, Reinigen der Montagestelle.
    • Bereitstellung geeigneter, diebessicherer Aufenthaltsräume und Arbeitsräume (mit Beheizung, Beleuchtung, Waschgelegenheit, sanitärer Einrichtung) und Erster Hilfe für das Montagepersonal.
    • Bereitstellung der Materialien und Vornahme aller sonstigen Handlungen, die zur Einregulierung des zu montierenden Gegenstandes und zur Durchführung einer vertraglich vorgesehenen Erprobung notwendig sind.
  2. Die technische Hilfeleistung des Bestellers muss gewährleisten, dass die Montage unverzüglich nach Ankunft des Montagepersonals begonnen und ohne Verzögerung bis zur Abnahme durch den Besteller durchgeführt werden kann. Soweit besondere Pläne oder Anleitungen von THIELMANN UCON erforderlich sind, stellt diese sie dem Besteller rechtzeitig zur Verfügung.
  3. Kommt der Besteller seinen Pflichten nicht nach, so ist THIELMANN UCON nach Fristsetzung berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die dem Besteller obliegenden Handlungen an dessen Stelle und auf dessen Kosten vorzunehmen. Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Rechte und Ansprüche von THIELMANN UCON unberührt.

V. MONTAGEFRIST, MONTAGEVERZÖGERUNG

  1. Die Montagefrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Montage zur Abnahme durch den Besteller, im Falle einer vertraglich vorgesehenen Erprobung zu deren Vornahme, bereit ist.
  2. Verzögert sich die Montage insbesondere wegen Fehlens technischer Voraussetzungen, Genehmigungen oder durch Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, (Streik und Aussperrung), sowie den Eintritt von Umständen, die von THIELMANN UCON nicht verschuldet sind, so tritt, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung der Montage von erheblichem Einfluss sind, eine angemessene Verlängerung der Montagefrist ein; dies gilt auch dann, wenn solche Umstände eintreten, nachdem THIELMANN UCON in Verzug geraten ist.
  3. Setzt der Besteller THIELMANN UCON – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle – nach Fälligkeit eine angemessene Frist zur Leistung und wird die Frist nicht eingehalten, ist der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt berechtigt. Er verpflichtet sich, auf Verlangen von THIELMANN UCON in angemessener Frist zu erklären, ob er von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch macht.
  4. Ist die Montageleistung vor der Abnahme ohne ein Verschulden von THIELMANN UCON untergegangen oder ver schlechtert worden, so ist diese berechtigt, den Montagepreis abzüglich der er sparten Aufwendungen zu verlangen. Das gleiche gilt bei von THIELMANN UCON unverschuldeter Unmöglichkeit der Montage. Eine Wiederholung der Montageleistung kann der Besteller verlangen, wenn und soweit dies UCON, insbesondere unter Berücksichtigung ihrer sonstigen vertraglichen Verpflichtungen, zuzumuten ist. Für die Wiederholung ist eine erneute Vergütung auf der Basis der Vertragspreise an THIELMANN UCON zu entrichten. Weitere Ansprüche wegen Verzug bestimmen sich ausschließlich nach Abschnitt VIII. 5. of these terms and conditions.

VI. ABNAHME

  1. Der Besteller ist zur Abnahme der Montage verpflichtet, sobald ihm deren Beendigung angezeigt worden ist und eine etwa vertraglich vorgesehene Erprobung des montierten Gegenstandes stattgefunden hat. Erweist sich die Montage als nicht vertragsgemäß, so ist THIELMANN UCON zur Beseitigung des Mangels verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Mangel für die Interessen des Bestellers unerheblich ist oder auf einem Umstand beruht, der dem Besteller zuzurechnen ist. Liegt ein nicht wesentlicher Mangel vor, so kann der Besteller die Abnahme nicht verweigern.
  2. Verzögert sich die Abnahme ohne Verschulden von UCON, so gilt die Abnahme nach Ablauf zweier Wochen seit Anzeige der Beendigung der Montage als erfolgt. Im Übrigen bleibt THIELMANN UCON berechtigt, dem Besteller eine angemessene Frist zur Abnahme zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf die Abnahme als erfolgt gilt.
  3. Mit der Abnahme entfällt die Haftung von THIELMANN UCON für erkennbare Mängel, soweit sich der Besteller nicht die Geltendmachung eines bestimmten Mangels vorbehalten hat. Dasselbe gilt auch für Mängel, die dem Besteller bekannt waren.

VII. MÄNGELANSPRÜCHE

  1. Der Besteller hat einen festgestellten Mangel THIELMANN UCON unverzüglich anzuzeigen.
  2. Nach Abnahme der Montage haftet THIELMANN UCON für Mängel der Montage unter Ausschluss aller anderen Ansprüche des Bestellers unbeschadet Nr. 6 und Abschnitt VIII in der Weise, dass er die Mängel zu beseitigen hat. Der Besteller hat einen festgestellten Man gel unverzüglich schriftlich dem Montageunternehmer anzuzeigen
  3. Die Haftung von THIELMANN UCON besteht nicht, wenn der Mangel für die Interessen des Bestellers uner-heblich ist oder auf einem Umstand beruht, der dem Besteller zuzurechnen ist.
  4. Bei etwa seitens des Bestellers oder Dritter unsachgemäß ohne vorherige Genehmigung des Montageunternehmers vorgenommenen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung von THIELMANN UCON für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit und zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden, wobei THIELMANN UCON sofort zu verständigen ist, oder wenn THIELMANN UCON – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle – eine ihr gesetzte angemessene Frist zur Mängelbeseitigung hat fruchtlos verstreichen lassen, hat der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von THIELMANN UCON Ersatz der notwendigen Kosten zu verlangen.
  5. Von den durch die Mängelbeseitigung entstehenden unmittelbaren Kosten trägt THIELMANN UCON – soweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt – die Kosten des Ersatzstückes einschließlich des Versandes. Sie trägt außerdem die Kosten des Aus- und Einbaus sowie die Kosten der etwa erforderlichen Gestellung der notwendigen Monteure und Hilfskräfte einschließlich Fahrtkosten, soweit hierdurch keine unverhältnismäßige Belastung von THIELMANN UCON eintritt.
  6. Lässt THIELMANN UCON – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle – eine ihm gesetzte angemessene Frist für die Mängelbeseitigung fruchtlos verstreichen, so hat der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ein Minderungsrecht. Nur wenn die Montage trotz der Minderung für den Besteller nachweisbar ohne Interesse ist, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche bestimmen sich ausschließlich nach Abschnitt VIII.5. dieser Bedingungen.

VIII. HAFTUNG, HAFTUNGSAUSSCHLUSS

  1. Wird bei der Montage ein von THIELMANN UCON geliefertes Montageteil durch Verschulden von THIELMANN UCON beschädigt, so hat diese es nach ihrer Wahl auf ihre Kosten wieder instand zu setzen oder neu zu liefern.
  2. Wenn durch Verschulden von THIELMANN UCON der montierte Gegenstand vom Besteller infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsschluss erfolgten Vorschlägen und Beratungen sowie anderen vertraglichen Nebenverpflichtungen – insbesondere Anleitung für Bedienung und Wartung des montierten Gegenstandes – nicht vertragsgemäß verwendet werden kann, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprüche des Bestellers die Regelungen der Abschnitte VII und VIII. 1. und 5.
  3. Ist ein Mangel zurückzuführen auf die Leistungsbeschreibung oder auf Anordnungen des Bestellers, auf die von diesem gelieferten oder vorgeschriebenen Stoffe oder Bauteile oder die Beschaffenheit der (Vor-)Leistung eines anderen Unternehmers, so haftet THIELMANN UCON für diese Mängel nicht, es sei denn, dass der Mangel von THIELMANN UCON nachweislich ohne weiteres vorhersehbar war und sie einen entsprechenden Hinweis unterlassen hat. Ein Hinweis gegenüber dem zuständigen Vertreter des Bestellers genügt dabei in jedem Falle.
  4. Die Mängelhaftung entfällt ferner bei Fortführung der Arbeiten durch einen anderen Auftragnehmer oder wenn ohne unser Einverständnis Änderungen bzw. Reparaturen an der Anlage oder der Einbau von Zusatzeinrichtungen aller Art ausgeführt werden, oder wenn die Anlage vor Abnahme durch unberechtigte Personen in Betrieb gesetzt wird. Ebenfalls von der Mängelhaftung ausgeschlossen sind Schäden infolge mangelhafter Bauausführung, ungenügender Schornsteinanlage, unsachgemäßer Bedienung oder Wartung, ferner Schäden, welche durch die Anwendung ungeeigneter bzw. verunreinigter Brennstoffe oder durch chemische Einflüsse entstehen, sowie Frost- und Wasserschäden.
  5. Für Schäden, die nicht am Montagegegenstand selbst entstanden sind, haftet THIELMANN UCON – aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur
    • bei Vorsatz,
    • bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers/der Organe oder leitender Angestellter,
    • bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
    • bei Mängeln, die er arglistig verschwiegen hat,
    • Within the scope of a warranty promise,
    • im Rahmen einer Garantiezusage,
    • soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet THIELMANN UCON auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

IX. VERJÄHRUNG
Alle Ansprüche des Bestellers – aus welchen Rechtsgründen auch immer – verjähren in 12 Monaten. Für Schadensersatzansprüche nach Abschnitt VIII. 5. a) – d) und f) gelten die gesetzlichen Fristen. Erbringt THIELMANN UCON die Montageleistung an einem Bauwerk und verursacht sie dadurch dessen Mangelhaftigkeit, gelten ebenfalls die gesetzlichen Fristen.

X. ERSATZLEISTUNG DES BESTELLERS
Werden ohne Verschulden von THIELMANN UCON die von ihr gestellten Vorrichtungen oder Werkzeuge auf dem Montageplatz beschädigt oder geraten sie ohne sein Verschulden in Verlust, so ist der Besteller zum Ersatz dieser Schäden verpflichtet. Schäden, die auf normale Abnutzung zurückzuführen sind, bleiben außer Betracht.

XI. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND, SONSTIGES

  1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen THIELMANN UCON und dem Besteller gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  2. Gerichtsstand ist das für den Sitz von THIELMANN UCON zuständige Gericht. THIELMANN UCON ist jedoch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers Klage zu erheben.
  3. Should individual provisions of these terms and conditions for assemblies be or become invalid, the validity of the remaining terms shall remain unaffected.

ANHANG
1. ARBEITSZEIT
Die Normalarbeitszeit für Arbeits-, Reise-, oder Wartestunden beträgt montags bis freitags von 7.00 bis 15.45 Uhr bei 45 Minuten Pause.

Überstunden können jederzeit unter Berück-sichtigung der gesetzlichen Vorschriften mit dem technischen Personal vereinbart werden, die Einholung der behördlichen Genehmigung obliegt dem Besteller.

2. MONTAGESÄTZE
Wir berechnen je Fahrt-, Warte- und Arbeitsstunde wie folgt:

Projektleitung/Projektmanagement: 150,00 EUR/Std

Montageingenieure Mechanik/Elektronik 130,00 EUR/Std.

Elektroniker/Elektrotechniker: 100,00 EUR/Std.

Monteure: 85,00 EUR/Std.

Unterkunft: nach Aufwand

Werks-PKW: 1,20 EUR/km

Werden in besonderen Fällen öffentliche Verkehrsmittel benutzt, werden die Kosten nach Aufwand berechnet.

Soweit Sonderkosten anfallen werden diese nach Aufwand berechnet.

Sofern die Montagen an Wochenenden und an gesetzlichen Feiertagen nicht beendet sind, ist für das technische Personal die Hin- und Rückreise zu den oben aufgeführten Sätzen zu Lasten des Bestellers vorgesehen. In besonderen Ausnahmefällen kann im Einvernehmen zwischen Besteller und dem technischen Personal eine andere Regelung getroffen werden.

Soweit THIELMANN UCON für die Montagen eine Montage-versicherung abschließt, gehen diese Kosten zu Lasten des Bestellers.

Bei Arbeitsunfällen ist der Unfalltag voll zu zahlen. Bezüglich der Auslösung bei Arbeitsunfähigkeit wird entsprechend des Montagetarif-vertrages verfahren.

3. ÜBERSTUNDENZUSCHLÄGE
Die ersten zwei Stunden an Werktagen + 25%

weitere Stunden, sowie an Samstagen + 50%

an Sonntagen + 70%

an gesetzlichen Feiertagen +150%

4. ABZEICHNUNG DER MONTAGEBERICHTE
Wir bitten, die Arbeitszeit dem technischen Personal auf den vorgelegten Montagebe-richtsformularen jeweils zu unterzeichnen, ebenso eine entstandene Wartezeit und deren Ursache, ganz gleich, zu welchen Lasten die Leistungen gehen.

5. BAUSEITIGE LEISTUNGEN FÜR MONTAGE
Jeglicher Mehraufwand der auf Nichterfüllung dieser Bedingungen zurückzuführen ist, kann zusätzlich verrechnet werden.

Für eine termingerechte Ablieferung müssen folgende Montagevoraussetzungen gegeben sein:

Gebäude:

  • Ausreichende Beleuchtung des Montage-platzes während der Montage
  • Statische Dimensionierung und Eignungs-prüfung der Bodenplatte nach den gestellten Anforderungen
  • Baustelle mit LKW und Autokran gut erreich- und umfahrbar
  • Ausreichender Lagerplatz für Materialien
  • Betonqualität des Bodens: mindestens B 25, geeignet zum Versetzen von chemischen Klebeankern (Setztiefe ca. 120 mm)
  • Saubere, besenreine Halle und trockener Betonboden
  • Oberflächenqualität: Rohboden
  • Bodenplattentemperatur min +4°C für die Einbringungen von Klebeankern
  • Bei Gebäudefugen ist deren Lage und Funktion bekannt zu geben
  • Bereitstellung von Hebehilfen mit kundenseitigem Bediener (Staplerfahrer) zum Eintrag der Anlage und
  • zur Montage
  • Bereitstellung von Montagegerüst, Leiter-oder Hebebühne
  • Bauseitige Gestellung von Umkleide- und Sanitärräumen

Versorgungstechnik:

  • Elektrische Installation bis zur Einspeisung am gelieferten Schalt- bzw. Bedienschrank der Anlage
  • Die Netzspannung (230/400 V) bis zur Stromversorgung darf sich in einem Toleranzbereich von +10/-6% bewegen nach DIN IEC 38 vom Mai 87
  • Die bauseitige Stromversorgung muss auf die, bei der Anlage angewendete Nullung abgestimmt sein
  • Heizung, Beleuchtung, Baustrom (min. 63 A) abgesichert
  • Wasser einschließlich den erforderlichen Anschlüssen an der Verwendungsstelle während der Montagezeit
  • Erdung von Schaltschrank und Anlage
  • Druckluftanschluss min. 5 bar, trocken- und ölfrei

Vor Montagebeginn:

  • Bitte nennen Sie uns einen für die Durchführung der Arbeiten verantwortlichen Ansprechpartner. THIELMANN UCON Mitarbeiter sind angewiesen Anordnungen Dritter nicht zu befolgen
  • Bei Montage und Inbetriebnahme muss die Baustelle frei von gesundheits-gefährdender oder explosionsgefährden-der Atmosphäre und Umgebung sein
  • Vor Beginn der Montage in EX-ge-schützten oder Reinraumbereichen wird unseren Mitarbeitern ein Feuer-Erlaubnis-schein oder die entsprechende Genehmigung ausgehändigt
  • Eine notwendige sicherheitstechnische Unterweisung unserer Mitarbeiter durch bauseitiges Personal ist vor dem Einsatz anzumelden und abzustimmen
  • Informieren Sie uns bitte über zusätzlich notwendige Arbeitskleidung (Helme, Handschuhe, Schutzbrillen)
  • Erschwerte Montagebedingungen sind rechtzeitig mit uns zu klären (Atemschutz)
  • Abgeschlossene Montagearbeiten von Dritten
  • Die Montage muss ohne Unterbrechung vorgenommen werden können
  • Terminverschiebungen infolge Bauverzögerungen oder anderen Gründen müssen uns frühzeitig, mind. 30 Tage vor dem vorgesehenen Montagebeginn mitgeteilt werden